Berufständische Versorgung – Befreiung von der Versicherungspflicht

28. Oktober 2015Veröffentlicht in Handels- und Gesellschaftsrecht, Sozialversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Berufsständische Versorgung – Befreiung von der Versicherungspflicht Im konkreten Fall war ein Rechtsanwalt in einer Steuerberatungsgesellschaft angestellt. Für dieses Beschäftigungsverhältnis können die Befreiungsvoraussetzungen des § 6 I 1 SGB VI dann vorliegen, wenn die beratende, vertretende und entscheidende Anwaltstätigkeit nicht weisungsgebunden ausschließlich dem Mandanten gegenüber erfolgt (vgl. hierzu SG Augsburg vom 22.01.2015 – S […]

Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung, hier Stationsärzte

28. Oktober 2015Veröffentlicht in Medizinrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung, hier Stationsärzte Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 20.02.2015 – S 34 R 2153/13. In dieser Entscheidung setzt sich das SG Dortmund für vier, dem Verfahren beigeladene Honorarärzte damit auseinander, ob diese der gesetzlichen Sozialversicherungspflicht unterliegen oder nicht. Im Kern geht es in diesem Urteil um die Rückforderung der Gesamtsozialsversicherungsbeiträge von der […]