Rentenversicherungsrecht, Minderheitengesellschafter Geschäftsführer als abhängig Beschäftigter

27. April 2016Veröffentlicht in Sozialversicherungsrecht, Unfallversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Rentenversicherungsrecht, Minderheitengesellschafter Geschäftsführer als abhängig Beschäftigter Das LSG Bayern hat in einem Urteil vom 23.11.2015 – L 7 R 173/14 unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BSG ausgeführt, dass Minderheitengesellschafter-Geschäftsführer auch dann regelmäßig als abhängig Beschäftigte anzusehen sind, wenn sie nach der Rechtsprechung des BSG „Kopf und Seele des Unternehmens“ sind. Daraus ergibt sich, […]

Vertragsarztrecht, hier Zuordnung zum Vertragszahnarztrecht

11. April 2016Veröffentlicht in Medizinrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Vertragsarztrecht, hier Zuordnung zum Vertragszahnarztrecht Das BSG hat in seinem Urteil vom 28.10.2015 – B 6 Ka 2/15 R nochmals klar gestellt, dass die Zahntechniker entsprechend einem Urteil des BSG im Jahre 1993 zumindest seit 1977 in das Regelungssystem der Vertragszahnärzte einbezogen sind. Das BSG hat in dieser Entscheidung nochmals hervorgehoben, dass die Unterschiede […]