Aufklärungspflicht vor einer Operation

2. Juli 2024Veröffentlicht in Medizinrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Aufklärungspflicht vor einer Operation Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.11.2023 zu Aktenzeichen VI ZR 380/22 entschieden, dass nach § 630e Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB keine einzuhaltende „Sperrfrist“ vorgesehen ist, deren Nichteinhaltung zur Unwirksamkeit der Einwilligung führen würde. Die Aufklärung einer Operationserweiterung oder des Wechsels in eine andere Operationsmethode muss daher […]

Kundenschutzklauseln zulasten von GmbH-Gesellschaftern längstens für zwei Jahre zulässig

24. März 2015Veröffentlicht in Handels- und Gesellschaftsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Kundenschutzklauseln zulasten von GmbH-Gesellschaftern längstens für zwei Jahre zulässig Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.01.2015, Az. II ZR 369/13 entschieden, dass Kundenschutzklauseln, die zwischen einer GmbH und einem ihrer Gesellschafter anlässlich des Ausscheidens aus der Gesellschaft vereinbart werden, nichtig sind, wenn sie in zeitlicher Hinsicht das notwendige Maß überschreiten, das in der […]