Befreiungsrecht bei der DRV Bund für Syndikusanwälte

16. Januar 2019Veröffentlicht in Rentenversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Befreiungsrecht bei der DRV Bund für Syndikusanwälte In einer Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg im Urteil vom 16.10.2018 – L 13 R 4841/17 wurde unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass Syndikusanwälte, die nach der Neuregelung der BRAO vom 01.01.2016 als solche zugelassen sind, einen Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der […]

Befreiung eines Apothekers von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

8. November 2018Veröffentlicht in Rentenversicherungspflichtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Befreiung eines Apothekers von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 22.03.2018 unter Aktenzeichen B 5 RE 5/16 R ausgeführt, dass ein Apotheker nicht nur dann von der Versicherungspflicht befreit sei, wenn er tatsächlich als approbierter Apotheker tätig ist. Ausreichend sei eine andere nicht berufsfremde Tätigkeit, die keine Approbation voraussetzt. […]