Keine Kostenübernahme bei hautstraffender Operation Das LSG Hessen hat am 02.05.2024 unter Aktenzeichen L 1 KR 247/22 festgestellt, dass eine hautstraffende Operation nach starker Gewichtsabnahme nicht grundsätzlich eine behandlungsbedürftige Krankheit darstellt. Aus diesem Grund hat die gesetzliche Krankenversicherung die Kosten einer solchen hautstraffenden Operation nicht zu zahlen, soweit es sich nicht um eine notwendige […]
Aufklärungspflicht nach § 630e Abs. 1 S. 3 BGB bei Behandlungsalternativen Das Oberlandesgericht Hamm kam im Urteil vom 02.02.2024 – I-26 U 36/23 – zu dem Ergebnis, dass eine umfassende Aufklärung über Behandlungsalternativen, insbesondere wenn eine konservative Behandlungen in Betracht kommt, geboten ist. Die behandelnde Person muss die Möglichkeit haben einen Abwägungsprozess zwischen der […]
Aufklärungspflicht vor einer Operation Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.11.2023 zu Aktenzeichen VI ZR 380/22 entschieden, dass nach § 630e Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB keine einzuhaltende „Sperrfrist“ vorgesehen ist, deren Nichteinhaltung zur Unwirksamkeit der Einwilligung führen würde. Die Aufklärung einer Operationserweiterung oder des Wechsels in eine andere Operationsmethode muss daher […]
