Kausalität bei Behandlungsfehler Der Bundesgerichtshof hat sich im Urteil vom 02.07.2024 unter Aktenzeichen VI ZR 363/23 mit der Kausalität eines Behandlungsfehlers, insbesondere die fehlerhafte Anlage eines Verweilkatheters, die zu einer Ischämie führen kann, auseinandergesetzt. In diesem Fall wurde festgehalten, dass eine Kausalität gegeben ist, wenn die Ischämie nicht ohne die Katheteranlage wegzudenken ist. Auch wenn […]
Aufklärungspflicht vor einer Operation Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.11.2023 zu Aktenzeichen VI ZR 380/22 entschieden, dass nach § 630e Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB keine einzuhaltende „Sperrfrist“ vorgesehen ist, deren Nichteinhaltung zur Unwirksamkeit der Einwilligung führen würde. Die Aufklärung einer Operationserweiterung oder des Wechsels in eine andere Operationsmethode muss daher nicht […]
Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes im Arzthaftungsrecht Der BGH hat in seinem Urteil vom 08.02.2022 unter Aktenzeichen VI ZR 409/19 erneut ausgeführt, dass das Schmerzensgeld im Arzthaftungsrecht eine Doppelfunktion, nämlich eine Ausgleichsfunktion für nicht vermögensrechtliche Ansprüche und zum anderen auch eine Genugtuungsfunktion hat. Dabei wird klargestellt, dass ein grober Behandlungsfehler nicht mit grob fahrlässigen Verhalten gleichzusetzen ist. […]
