Abgrenzung Werkvertrag / Beschäftigungsverhältnis bei Montagetätigkeit Das LSG Sachsen-Anhalt hat in seinem Urteil vom 10.05.2022 unter Aktenzeichen L 3 BA 30/20 unter anderem ausgeführt, dass bei einer fehlenden vertraglich abgrenzbaren Leistung kaum Werkvertragsrecht in Betracht käme, weil der Auftraggeber dann durch weitere Weisungen den Gegenstand, der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen erst bestimmen und […]
Befreiung von der Versicherungspflicht bei Beschäftigung einer Architektin als Immobilienbewerterin Hier hat das SG Reutlingen in einer Entscheidung vom 14.06.2016 – S 8 R 885/14 entschieden, dass die Beurteilung nach § 6 SGB VI, ob eine Tätigkeit den Berufsbild des Architekten entspricht, sich vorrangig nach berufsrechtlichen Maßstäben richtet. Dabei sei nicht entscheidend, ob die […]
Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung, hier Stationsärzte Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 20.02.2015 – S 34 R 2153/13. In dieser Entscheidung setzt sich das SG Dortmund für vier, dem Verfahren beigeladene Honorarärzte damit auseinander, ob diese der gesetzlichen Sozialversicherungspflicht unterliegen oder nicht. Im Kern geht es in diesem Urteil um die Rückforderung der Gesamtsozialsversicherungsbeiträge von der […]
