Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes im Arzthaftungsrecht

16. Mai 2022Veröffentlicht in Arzthaftungsrecht, Arztrecht, Medizinrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes im Arzthaftungsrecht Der BGH hat in seinem Urteil vom 08.02.2022 unter Aktenzeichen VI ZR 409/19 erneut ausgeführt, dass das Schmerzensgeld im Arzthaftungsrecht eine Doppelfunktion, nämlich eine Ausgleichsfunktion für nicht vermögensrechtliche Ansprüche und zum anderen auch eine Genugtuungsfunktion hat. Dabei wird klargestellt, dass ein grober Behandlungsfehler nicht mit grob fahrlässigen Verhalten gleichzusetzen […]

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

6. Mai 2022Veröffentlicht in Arbeitsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Urteil vom 08.09.2021 unter Aktenzeichen 5 AZR 149/21 ausgeführt, dass ein Arbeitnehmer, der sein Arbeitsverhältnis kündigt und noch am Tag der Kündigung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt, kann dies den Beweiswert dieser Bescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit sich mit der Dauer der laufenden Kündigungsfrist deckt. […]