Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

6. Mai 2022Veröffentlicht in Arbeitsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Urteil vom 08.09.2021 unter Aktenzeichen 5 AZR 149/21 ausgeführt, dass ein Arbeitnehmer, der sein Arbeitsverhältnis kündigt und noch am Tag der Kündigung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt, kann dies den Beweiswert dieser Bescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit sich mit der Dauer der laufenden Kündigungsfrist deckt. […]

Ausweitung des Kurzarbeitergeldes

18. März 2020Veröffentlicht in Arbeitsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Ausweitung des Kurzarbeitergeldes Im Zusammenhang mit der aktuellen Situation verweise ich auf folgenden Link des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/mit-kurzarbeit-gemeinsam-beschaeftigung-sichern.html Hier finden Sie die grundlegenden Hinweise für die Beantragung von Kurzarbeitergeld. Sollten Sie hierzu noch Fragen haben, so steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Robert Raab unter der Telefonnummer 0911 50 49 22 0 oder […]

SG Berlin: Kein Arbeitsunfall beim Oktoberfestbesuch

9. Januar 2019Veröffentlicht in Allgemein, Arbeitsrecht, gesetzliche Unfallversicherungvon Rechtsanwalt Robert Raab

SG Berlin: Kein Arbeitsunfall beim Oktoberfestbesuch Das SG Berlin hat in einer Entscheidung vom 01.10.2018 unter Aktenzeichen S 115 U 307/17 entschieden, dass der Besuch des Münchner Oktoberfestes im Kollegenkreis nur unter engen Voraussetzungen eine betriebliche Veranstaltung im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung darstelle. Nach Auffassung des Sozialgerichts Berlin stand die Veranstaltung nicht in einem […]

Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Versagung der Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung

4. September 2018Veröffentlicht in Arbeitnehmerüberlassungvon Rechtsanwalt Robert Raab

Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Versagung der Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung Das Landessozialgericht Berlin – Brandenburg hat im Beschluss vom 22.01.2018 unter Aktenzeichen L 18 AL 209/17 B ER ausgesprochen, dass ein Anspruch auf Erlaubniserteilung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren dann vorliegt, wenn durch die Versagung einer Erlaubnis schwere wirtschaftliche Nachteile für den Verleiher bestehen. Sollten Sie noch […]

Mindestlohnwirksame Sonn- und Feiertagszuschläge

7. November 2017Veröffentlicht in Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

§ 3, 62 (1), 611 (1); MiLoG 1 (1) Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 24.05.2017 – 5 AZR 431/16 entschieden, dass arbeitsvertraglich vereinbarte Sonn- und Feiertagszuschläge grundsätzlich mindestlohnwirksam sind und nicht zusätzlich zum Mindestlohn geschuldet werden. Dies ist auch bei sozialversicherungsrechtlichen Betriebsprüfungen zu berücksichtigen. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, steht Ihnen Herr […]

Zur Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung

22. September 2017Veröffentlicht in Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht, Unfallversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Zur Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung In diesem Zusammenhang hat das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 04.04.2017 – B 11 AL 5/16 R entschieden, dass die Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung nach dem SGB III nach dem Recht der öffentlich rechtlichen Verträge zu beurteilen sei. Soweit diese Eingliederungsvereinbarung keine angemessene Gegenleistung der Arbeitsagentur enthält, so fehle es regelmäßig […]

Selbstständigkeit von Yoga- und Pilateslehrern

7. Juni 2017Veröffentlicht in Arbeitsrecht, Sozialversicherungspflichtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Selbstständigkeit von Yoga- und Pilateslehrern In einer Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.02.2017 unter Aktenzeichen L 2 R 139/16 wurde entschieden, dass Übungsleiter eines Sportvereins grundsätzlich auch als selbstständige Honorarkräfte tätig sein können. Im Wesentlichen ging es um eine Tätigkeit im Rehabilitationssport für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung. Das LSG hat die Auffassung der Deutschen […]