Mindestlohnwirksame Sonn- und Feiertagszuschläge

Mindestlohnwirksame Sonn- und Feiertagszuschläge   § 3, 62 (1), 611 (1); MiLoG 1 (1) Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 24.05.2017 – 5 AZR 431/16 entschieden, dass arbeitsvertraglich vereinbarte Sonn- und Feiertagszuschläge grundsätzlich mindestlohnwirksam sind und nicht zusätzlich zum Mindestlohn geschuldet werden. Dies ist auch bei sozialversicherungsrechtlichen Betriebsprüfungen zu berücksichtigen. Sollten Sie noch weitere […]

Zur Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung

Zur Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung   In diesem Zusammenhang hat das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 04.04.2017 – B 11 AL 5/16 R entschieden, dass die Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung nach dem SGB III nach dem Recht der öffentlich rechtlichen Verträge zu beurteilen sei. Soweit diese Eingliederungsvereinbarung keine angemessene Gegenleistung der Arbeitsagentur enthält, so fehle es regelmäßig […]

Selbstständigkeit von Yoga- und Pilateslehrern

Selbstständigkeit von Yoga- und Pilateslehrern   In einer Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.02.2017 unter Az. L 2 R 139/16 wurde entschieden, dass Übungsleiter eines Sportvereins grundsätzlich auch als selbstständige Honorarkräfte tätig sein können. Im Wesentlichen ging es um eine Tätigkeit im Rehabilitationssport für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung. Das LSG hat die Auffassung der Deutschen […]

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