Behandlungsfehler

Behandlungsfehler   Soweit ein gesundheitlicher Schaden auf einen ärztlichen Fehler zurückzuführen ist besteht für die Betroffenen die Möglichkeit Schadensersatz zu erlangen. Wie sich den Daten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) entnehmen lässt, prüft dieser jährlich bis zu 14.000 Fälle hinsichtlich vermuteter Behandlungsfehler (vgl. Artikel Bayerische Rundfunk vom 17.08.2023 und Statikstiken des MD Bund). Laut […]

Verjährungsfrist

Verjährungsfrist   Für den Beginn der Verjährungsfrist in einer Arzthaftungssache kommt es nur auf die Kenntnis der anspruchsbegründenden Tatsachen und nicht auf deren zutreffende rechtliche Würdigung in der Person des Patienten an. Dieser muss sich jedoch die Kenntnis seines Bevollmächtigten zurechnen lassen. In einer Entscheidung des OLG Dresden vom 09.05.2022 – 4 W 230/22 wird […]

Ermessensfehlerhafte Ablehnung eines Erlassbegehrens

Ermessensfehlerhafte Ablehnung eines Erlassbegehrens   Dies hat das SG Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 28.09.2021 unter Aktenzeichen 9 K 465/21 AO angenommen und hat darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Mitwirkungspflichten nicht ausreichend wäre, um eine persönliche Unbilligkeit für den Erlass einer Rückforderung anzunehmen. Sollten Sie hierzu noch Fragen haben, so steht Ihnen Herr Rechtsanwalt […]

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