Keine Kostenübernahme bei hautstraffender Operation Das LSG Hessen hat am 02.05.2024 unter Aktenzeichen L 1 KR 247/22 festgestellt, dass eine hautstraffende Operation nach starker Gewichtsabnahme nicht grundsätzlich eine behandlungsbedürftige Krankheit darstellt. Aus diesem Grund hat die gesetzliche Krankenversicherung die Kosten einer solchen hautstraffenden Operation nicht zu zahlen, soweit es sich nicht um eine notwendige […]
Aufklärungspflicht vor einer Operation Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.11.2023 zu Aktenzeichen VI ZR 380/22 entschieden, dass nach § 630e Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB keine einzuhaltende „Sperrfrist“ vorgesehen ist, deren Nichteinhaltung zur Unwirksamkeit der Einwilligung führen würde. Die Aufklärung einer Operationserweiterung oder des Wechsels in eine andere Operationsmethode muss daher […]
Kostenbeteiligung bei Krankheit aufgrund einer Schönheitsoperation Das Sozialgericht Berlin hält gemäß dem Urteil vom 05.11.2018 unter Az: S 81 KR 1075/18 die entsprechende Regelung in § 52 Abs. 2 SGB V für verfassungsgemäß und beanstandet nicht, dass die vorgenannte Vorschrift eine Kostenbeteiligung des Versicherten dann für zulässig erachtet, soweit diese medizinisch notwendige Maßnahme als […]
Aufklärung auch über sehr seltene Behandlungsrisiken Newsletter 2015-05 der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwalt Verein – OLG Bremen Urteil vom 02.04.2015 – 5 U 12/14 Grundsätzlich hat der Arzt den Patienten auch über seltene, sogar sehr seltene Risiken aufzuklären, wenn deren Realisierung die Lebensführung des Patienten schwer belasten würde und die entsprechenden Risiken trotz ihrer […]
