Anerkennung von Praxisbesonderheiten bei einem qualifikationsgebundenen Zusatzvolumen

10. Dezember 2020Veröffentlicht in Krankenversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Praxisbesonderheiten bei einem qualifikationsgebundenen Zusatzvolumen In der Entscheidung vom 13.05.2020 – Aktenzeichen B 6 KA 10/19 R hat das BSG unter anderem ausgeführt, dass bei Vorliegen eines qualifikationsgebundenen Zusatzvolumens für Akupunkturleistungen bei chronischen Schmerzpatienten der Antrag auf Anerkennung der Erbringung und Abrechnung der Leistungen als Praxisbesonderheit abgelehnt wird. Das BSG hat damit die Vorinstanzen […]

Hausarztzentrierte Versorgung (HzV); Verpflichtung zur Information

2. November 2020Veröffentlicht in Arztrecht, Uncategorizedvon Rechtsanwalt Robert Raab

Hausarztzentrierte Versorgung (HzV); Verpflichtung zur Information Das Bayerische Landessozialgericht München hat sich in dem Urteil vom 11.03.2020 – Aktenzeichen L 12 KA 127/17 zur Informationspflicht in Zusammenhang mit der hausarztzentrierten Versorgung wie folgt geäußert: Leistungserbringer, die in einem Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung teilnehmen, sind verpflichtet sich Informationen zu möglichen Vertragsänderungen zu beschaffen. Diese Verpflichtung […]

Praxisnachfolge – Rücknahme des Antrags auf Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens

11. Juli 2019Veröffentlicht in Vertragsarztrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

In der Entscheidung des LSG Nordrhein Westfalen vom 14.11.2018 unter Aktenzeichen L 11 KA 91/16 wurde ausgeführt, dass bei Rücknahme des Antrages auf Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens durch den Vertragsarzt sich dieses Verfahren erledigt, auch wenn der Zulassungsausschuss seinem Antrag schon entsprochen hatte. Ein Bewerber auf den Vertragsarztsitz hat dann keinen Anspruch auf die Ausschreibung und […]