Das Bundessozialgericht hat in dem Urteil vom 07.06.2018 unter Aktenzeichen B 12 KR 15/16 entschieden, dass Promotionsstudenten, die ihr Promotionsstudium im Anschluss an ein abgeschlossenes Hochschulstudium aufnehmen, nicht als Studenten gesetzlich krankenversichert sind. Sollten Sie hierzu noch Fragen haben, so steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Robert Raab unter der Telefonnummer 0911 50 49 22 0 oder […]
Apotheker klagt erfolgreich gegen Widerruf seiner Approbation Das Verwaltungsgericht Aachen hat in seinem Urteil vom 10.01.2019 unter Az: 5 K 4827/17 folgende Auffassung vertreten: Es stellt keine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit der Berufsausübung des Apothekers dar, wenn dieser unter Einsatz einer Manipulationssoftware wegen Steuerhinterziehung in Höhe von rund 200.000 Euro zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung […]
Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen hat in einem Beschluss vom 28.01.2019 unter Az: L 16 KR 324/18 die Auffassung vertreten, dass die Beteiligung der Patientin an den Kosten der Entnahme der alten Implantate rechtmäßig sei, da das Gesetz eine Kostenbeteiligung des Versicherten bei Folgeerkrankungen nach ästhetischen Operationen zwingend vorsehe. Sollten Sie hierzu noch Fragen haben, so steht […]
Schmerzensgeld beim Vergessen einer OP-Nadel im Bauchraum des Patienten Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in dem Urteil vom 20.12.2018 unter Az: 1 O 145/17 ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro für angemessen erachtet, nachdem eine Nadel im Bauchraum des Patienten zurückgeblieben ist. Dies stelle einen Behandlungsfehler dar. In dem Urteil wurde der Krankenhausträger auch […]
