Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch Reha-Entlassungsbericht

8. März 2021Veröffentlicht in Krankenversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch Reha-Entlassungsbericht In der Entscheidung des LSG Hessen vom 23.04.2020 – L 1 KR 282/19 wird die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch den Reha-Entlassungsbericht zum Krankenbezug für ausreichend erachtet. Die Arbeitsunfähigkeit muss daher nicht von einem Vertragsarzt festgestellt werden. Die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit kann daher auch in einem Reha-Entlassungsbericht getroffen werden. […]

Kein Krankengeld für freiwillig Versicherte Selbstständige ohne Einkommen (Vgl. § 47 Abs. 4 S. 2, § 240 Abs. 4 S. 2 SGB V)

25. Januar 2018Veröffentlicht in freiwillig Versicherte, Gesetzliche Krankenversicherungvon Rechtsanwalt Robert Raab

Das Bundessozialgericht hat in einem Beschluss vom 19.10.2017 unter dem Aktenzeichen B 3 KR 4/17 entschieden, dass für die Berechnung des Krankengeldes freiwillig versicherter Selbstständiger das vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit erzielte Arbeitseinkommen maßgeblich sei. Demzufolge besteht kein Anspruch auf Krankengeld aus der Mindestbeitragsbemessungsgrenze. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Robert Raab […]

Zur Scheinselbstständigkeit von Bilanzbuchhalterin

1. März 2017Veröffentlicht in Sozialversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Zur Scheinselbstständigkeit von Bilanzbuchhalterin In einer Entscheidung des LSG Baden-Württemberg wurde bei einer Bilanzbuchhalterin/Lohnbuchhalterin von einer selbstständigen Tätigkeit ausgegangen, als unter anderem folgende Kriterien vorlagen: Sie hatte kein Weisungsrecht, trug ein Unternehmerrisiko, es wurde kein Mindesteinkommen garantiert. Darüber hinaus hatte Sie noch weitere Auftraggeber, keinen bezahlten Urlaub und keinen Entgeltfortzahlungsanspruch im Krankheitsfall. Der Einsatz von […]

Krankengeldzahlung ruht bei verspäteter Meldung gemäß § 49 Abs.1 Nr. 5 SGB V

7. Oktober 2016Veröffentlicht in Medizinrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Krankengeldzahlung ruht bei verspäteter Meldung gemäß § 49 Abs.1 Nr. 5 SGB V Nach einer Entscheidung des LSG Baden-Württemberg Urteil vom 21.10.2015 Aktenzeichen äL 5 KR 5457/13 ruht der Krankengeldanspruch bei verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit das LSG hat hier auf die Regelung des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V hingewiesen wonach grundsätzlich […]