Neue Berufskrankheiten in der gesetzlichen Unfallversicherung

21. November 2017Veröffentlicht in Gesetzliche Krankenversicherung, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrechtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Es sind folgende weitere Anerkennungsempfehlungen durch den Ärztlichen Sachverständigen Beirat für Berufskrankheiten beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht worden. Hinzu gekommen sind folgende Krankheiten: Leukämie durch Butadien: „Chronisch-myeloische oder chronisch-lymphatische Leukämie durch 1,3 Butadien bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis von mindestens 180×21 Butadien-Jahren (ppm x Jahre)“ Kehlkopfkrebs durch PAK: „Kehlkopfkrebs durch […]

Auswirkungen der Neuregelung der Unterstützungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung bei Behandlungsfehlerverdacht

14. November 2017Veröffentlicht in Arztrecht, Sozialversicherungspflichtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Mit Wirkung vom 11.04.2017 wurde § 66 SGB V geändert. Es handelt sich aufgrund der Neuregelung jetzt nicht mehr um eine Ermessensvorschrift der gesetzlichen Krankenversicherung. Durch die Verwendung des Wortes „soll“ ergibt sich eine Unterstützungspflicht. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Verpflichtungen: Prüfung von der/dem Versicherten vorgelegten Unterlagen Anforderung eventuell erforderlicher weiterer Unterlagen […]

Selbstständigkeit von Yoga- und Pilateslehrern

7. Juni 2017Veröffentlicht in Arbeitsrecht, Sozialversicherungspflichtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Selbstständigkeit von Yoga- und Pilateslehrern In einer Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.02.2017 unter Aktenzeichen L 2 R 139/16 wurde entschieden, dass Übungsleiter eines Sportvereins grundsätzlich auch als selbstständige Honorarkräfte tätig sein können. Im Wesentlichen ging es um eine Tätigkeit im Rehabilitationssport für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung. Das LSG hat die Auffassung der Deutschen […]

Abhängig beschäftigter Kraftfahrer für Transportunternehmen

31. Januar 2017Veröffentlicht in Sozialversicherungspflichtvon Rechtsanwalt Robert Raab

Abhängig beschäftigter Kraftfahrer für Transportunternehmen Aus einer Entscheidung des SG Oldenburg vom 20.09.2016 unter Az: S 81 R 471/15 ergibt sich, dass ein Kraftfahrer, der für ein Transportunternehmen tätig ist und dort Fahrten ausführt, die von Angestellten ebenso durchgeführt werden, als abhängiger Beschäftigter zu qualifizieren ist. Das Sozialgericht sieht in der vorgenannten Entscheidung den Fahrer […]