Arbeitsunfall im Home-Office Nach einer Entscheidung des LSG Bayern, Urteil vom 12.05.2021, unter Aktenzeichen L 3 U 373/18, beschränkt sich im Home-Office der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht auf den Bereich des Hauses, der unmittelbar der Ausübung der versicherten Tätigkeit dient. Der Arbeitsunfall kann auch dann vorliegen, wenn sich der Versicherte nach dem Ausfall […]
Praxisbesonderheiten bei einem qualifikationsgebundenen Zusatzvolumen In der Entscheidung vom 13.05.2020 – Aktenzeichen B 6 KA 10/19 R hat das BSG unter anderem ausgeführt, dass bei Vorliegen eines qualifikationsgebundenen Zusatzvolumens für Akupunkturleistungen bei chronischen Schmerzpatienten der Antrag auf Anerkennung der Erbringung und Abrechnung der Leistungen als Praxisbesonderheit abgelehnt wird. Das BSG hat damit die Vorinstanzen […]
Kostenbeteiligung bei Krankheit aufgrund einer Schönheitsoperation Das Sozialgericht Berlin hält gemäß dem Urteil vom 05.11.2018 unter Az: S 81 KR 1075/18 die entsprechende Regelung in § 52 Abs. 2 SGB V für verfassungsgemäß und beanstandet nicht, dass die vorgenannte Vorschrift eine Kostenbeteiligung des Versicherten dann für zulässig erachtet, soweit diese medizinisch notwendige Maßnahme als […]
Das Bundessozialgericht (BSG) hat im Urteil vom 16.08.2017 unter Aktenzeichen B 12 KR 14/16 R entschieden, dass keine Versicherungspflicht für ehrenamtlich Tätige nach § 7 SGB IV besteht. Dabei hat das Bundessozialgericht in Fortführung der bisherigen Rechtsprechung darauf hingewiesen, dass die Tätigkeit im Zusammenhang mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit nicht der persönlichen Abhängigkeit im Sinne eines […]
Bemessungsgrundlage für die gesetzliche Krankenversicherung und soziale Pflegeversicherung 2018 Die Jahresarbeitsentgeltgrenze (Versicherungspflichtgrenze) bei der gesetzlichen Krankenversicherung steigt auf jährlich 59.400 Euro. Die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung, also die Grenze aus der die Beiträge dann tatsächlich berechnet werden steigt auf 53.100 Euro. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Robert Raab […]
Befreiung von der Versicherungspflicht bei Beschäftigung einer Architektin als Immobilienbewerterin Hier hat das SG Reutlingen in einer Entscheidung vom 14.06.2016 – S 8 R 885/14 entschieden, dass die Beurteilung nach § 6 SGB VI, ob eine Tätigkeit den Berufsbild des Architekten entspricht, sich vorrangig nach berufsrechtlichen Maßstäben richtet. Dabei sei nicht entscheidend, ob die […]
Auslandskrankenversicherungsschutz für gesetzlich Versicherte Soweit eine Krankenversicherung mit einem privaten Krankenversicherer einen Versicherungsschutz für Auslandsreisen vereinbart, ist eine derartige Vereinbarung unzulässig. Es fehlt hierfür an einer gesetzlichen Ermächtigung. Der Einsatz von Beitragsmitteln der gesetzlichen Versicherten ist hierfür unzulässig. Krankenversicherte müssen sich nach Bedarf mit weltweitem Schutz bei Auslandsreisen absichern (vgl. BSG vom 31.05.2016, Az.: […]
(vgl. BSG-Urteil vom 23.07.2015 – B 5 RE 17/14 R) Dort führt das BSG zur Frage, ob Krankengymnasten, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten, die keine Arbeitnehmer beschäftigen, nach § 2 Nr. 2 SGB V (a.F.) versicherungspflichtig sind, folgendes sinngemäß aus: Bereits der 12. Senat des BSG habe seine Entscheidung davon abhängig gemacht, ob der Therapeut seine […]
